Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltung

    1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind für alle uns erteilten Aufträge ab in Kenntnissetzung allein verbindlich. Sie sind Grundlage aller Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Abweichungen gelten nur für das Geschäft, für das sie vereinbart wurden und bedürfen zur Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung durch uns.

    2. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

  2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

    1. Jeder erteilte Auftrag im Bereich Webdesign und Programmierung ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle anderen erteilten Aufträge sind Dienstleistungsverträge.

    2. Weder Design-Originale noch Reproduktionen dürfen konventionell noch digital verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Tobias Krais / www.design-to-use.de, eine Vertragsstrafe in Höhe der vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt das von Tobias Krais / www.design-to-use.de vorgelegte schriftliche Angebot als vereinbart. Ist kein schriftliches Angebot vorgelegt worden gilt ein Stundensatz in Höhe von 65 € für die aufgewendete Zeit als vereinbart.

    3. Tobias Krais / www.design-to-use.de überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

    4. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

  3. Zahlung

    1. Bei Aufträgen über € 2.500,– sind bei Anforderung angemessene Abschlagszahlungen zu leisten.

    2. Wird ein Auftrag abgebrochen, so sind die erbrachten Vorleistungen zu bezahlen.

    3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe berechnet. Bei Zahlungsschwierigkeiten des Kunden, insbesondere auch bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, weitere Aufträge (auch restliche Teile eines Auftrags) nur gegen Vorkasse auszuführen, alle offen stehenden (auch gestundeten) Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

  4. Korrektur

    1. Korrekturen, die nicht von uns verschuldet sind, gehen zu Lasten des Kunden und werden nach der dafür erforderlichen Arbeitszeit berechnet. Unsere Haftung beschränkt sich auf grobes Verschulden.

  5. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

    1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Tobias Krais /
      www.design-to-use.de behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

    2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Tobias Krais /
      www.design-to-use.de angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Tobias Krais / www.design-to-use.de auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

    3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an Tobias Krais / www.design-to-use.de übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Tobias Krais /
      www.design-to-use.de von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

  6. Eigentumsvorbehalt

    1. An Konzepten, Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

    2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.

    3. Der Kunde darf über die Ware nur im Rahmen regelmäßigen Geschäftsverkehrs verfügen, insbesondere darf die Ware weder verpfändet noch Dritten zur Sicherheit übereignet werden. Alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden hiermit an uns abgetreten, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung oder ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterveräußert wird. Wird die Vorbehaltsware nach oder ohne vorhergehende Verarbeitung zusammen mit fremder Ware veräußert, tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung in Höhe des Wertes unserer Ware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab; der Wert der Vorbehaltsware ist unser Rechnungsbetrag zuzüglich eines Sicherungsaufschlages von 10 v. H., der jedoch außer Ansatz bleibt, soweit ihm Rechte Dritter entgegenstehen.

    4. Wir ermächtigen den Kunden unter Vorbehalt des Widerrufs zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen. Wir werden von der eigenen Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen, auch gegenüber Dritten, nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Kunde die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen, soweit die Abtretung nicht durch uns angezeigt wird.

    5. Verkauft der Kunde selbst unter Eigentumsvorbehalt, so behält er uns damit das Eigentum vor. Die Abtretung der Kaufpreisforderung wird dadurch nicht berührt. Der Kunde ist verpflichtet, uns sofort zu benachrichtigen, falls die Vorbehaltsware oder die abgetretene Forderung gepfändet oder sonst beschlagnahmt wird.

    6. Übersteigt der Wert der uns zustehenden Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 v. H., so geben wir nach unserer Wahl insoweit Vorbehaltsware frei. Mit Tilgung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen auf den Kunden über.

  7. Aufrechnung – Zurückbehaltungsrecht

    1. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

    2. Ist der Kunde Kaufmann, so stehen ihm die Leistungsverweigerungsrechte der §§ 320, 273 BGB nicht zu.

  8. Haftung

    1. Tobias Krais / www.design-to-use.de verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch Tobias Krais / www.design-to-use.de überlassene Vorlagen, Unterlagen, etc. sorgfältig zu behandeln. Tobias Krais / www.design-to-use.de haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Auftragswert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

    2. Sofern Tobias Krais / www.design-to-use.de notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Tobias Krais / www.design-to-use.de. Tobias Krais / www.design-to-use.de haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

    3. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

    4. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Tobias Krais / www.design-to-use.de.

    5. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Tobias Krais / www.design-to-use.de nicht.

    6. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Tobias Krais / www.design-to-use.de geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

  9. Anzuwendendes Recht – Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

    1. Erfüllungsort ist Lörrach.

    2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

    3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    4. Alle Rechtsbeziehungen mit uns unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Gerichtsstand unser Sitz. Wir sind berechtigt, den Kunden auch an jedem anderen in- oder ausländischen Gerichtsstand zu beklagen, der durch Gesetz- oder Staatsvertrag begründet ist.